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Betrug im Online-Handel: Die strafrechtliche Analyse des BGH-Urteils (BGH, Az. 1 StR 381/17)
Einleitung Betrug im Online-Handel stellt ein bedeutendes rechtliches Problem dar, das den Rechtsverkehr erheblich beeinflusst. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit dem Urteil vom 14. März 2003, Aktenzeichen 1 StR 381/17, ein wegweisendes Signal gesetzt. Dieses richtungsweisende Urteil beleuchtet die strafrechtliche…
Tätliche Angriffe auf Rettungskräfte: Analyse des BGH-Urteils zu den verschärften Strafandrohungen (BGH, Az. 4 StR 35/17)
Gewalt gegen Rettungskräfte ist ein ernstes Problem, das unsere Gesellschaft heute beschäftigt. Immer öfter werden Menschen angegriffen, die eigentlich gekommen sind, um zu helfen. Eine solche Entwicklung ruft nach einer klaren Antwort der Justiz. Das BGH-Urteil, Az. 4 StR 35/17,…
Notwehr und Verteidigungswille: Die Entscheidung des BGH zur Reichweite der Notwehr und Notwehrexzess (BGH, Az. 1 StR 32/16)
Einleitung Notwehr und Verteidigungswille stehen im Mittelpunkt der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) unter dem Aktenzeichen 1 StR 32/16. Diese richtungsweisende Entscheidung beleuchtet die Grenzen und Möglichkeiten, die das Strafgesetzbuch (StGB) mit §§ 32, 33 für die Rechtfertigung einer Notwehrhandlung und…
Schadenersatz bei Mietnomaden:BGH-Urteil zu den Rechten der Vermieter (BGH, Az. VIII ZR 231/07)
Mietnomaden können für Vermieter ein großes Problem darstellen. Diese Situation tritt auf, wenn Mieter die Miete nicht zahlen und schwer aus der Wohnung zu bekommen sind. Ein Thema, das dabei oft aufkommt, ist der Schadenersatz. Ein wichtiges Faktum hierzu ist,…
Rücktritt vom Kaufvertrag bei arglistiger Täuschung: Die Rechtsfolgen im BGH-Urteil (BGH, Az. VIII ZR 210/13)
Einleitung Der Kauf eines Autos stellt oft eine bedeutende finanzielle Entscheidung dar. Entdeckt ein Käufer nach dem Kauf, dass der Verkäufer relevante Informationen, wie die vorherige Nutzung des Fahrzeugs als Taxi oder Mietwagen, arglistig verschwiegen hat, steht ihm laut Gerichtsurteil…
Kündigung des Mietvertrags bei Eigenbedarf: Urteil des BGH zu den Voraussetzungen für eine Eigenbedarfskündigung im Mietrecht
Mietvertrag und Eigenbedarf: Hintergrundinformationen Eigenbedarfskündigungen sind ein zentrales Thema im Mietrecht und stellen den häufigsten Kündigungsgrund dar. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 22. Mai bekräftigt, dass die Zumutbarkeit einer Kündigung wegen Eigenbedarf immer individuell geprüft werden muss. Diese Entscheidung unterstreicht…
Schleichen auf der Autobahn: Analyse des Urteils des Bundesgerichtshofs zur Haftung durch zu langsames Fahren
Einleitung Der Fall des Schleichens auf der Autobahn wirft komplexe Haftungsfragen auf und beeinflußt die gängigen Annahmen der Verkehrsteilnehmer bezüglich der Geschwindigkeit auf Deutschlands Straßen. Obwohl keine Mindestgeschwindigkeit explizit festgelegt ist, kann zu langsames Fahren unerwartete rechtliche Folgen haben. Dies…
Der Klingelstreich-Fall – OLG Koblenz: Schadenersatz für unerlaubte Handlungen
Einleitung Im März 2021 traf das Oberlandesgericht Koblenz eine bedeutsame Entscheidung im Klingelstreich-Fall, die weitreichende Konsequenzen für die Haftung bei unerlaubten Handlungen nach sich zieht. Dieser Fall beleuchtet den Schadenersatzanspruch und den Verlust des Kaskoschutzes, der entsteht, wenn ein Fahrzeugführer…
Das Solange-II-Urteil: Europarecht und nationales Recht im Spannungsverhältnis
In einer Welt, in der Europarecht und nationales Recht häufig aufeinandertreffen, stehen viele vor der Herausforderung, zu verstehen, wie diese beiden Rechtssysteme zusammenarbeiten. Besonders interessant wird es, wenn ein Urteil wie das Solange-II-Urteil die Szene betritt und Fragen über den…
Das Urteil im Fall Emmely: Kündigung wegen Pfandbons – Rechtliche Aspekte und Auswirkungen
Einleitung Im Fall Emmely stand eine langjährig beschäftigte Kassiererin und aktive Gewerkschafterin im Mittelpunkt eines Arbeitsrechtsstreits wegen fristloser Kündigung aufgrund des Vorwurfs, Pfandbons im Wert von geringem Betrag unterschlagen zu haben. Diese Entscheidung löste eine weitreichende Debatte über die Rechtmäßigkeit…